Gewerbliche Schutzrechte können sicherstellen, dass sich andere Ihre Idee nicht zu eigen und vor Ihnen zu Geld machen. Eine Erfindung auf einem technischen Gebiet können Sie beispielsweise schützen, indem Sie ein Patent dafür anmelden.
Persönliche geistige Schöpfungen sind hingegen durch das Urheberrecht geschützt.
Stand: 20.10.2023
Verantwortlich: Justizministerium Baden-Württemberg
Montag - Freitag 08:00 Uhr - 12:00 Uhr
Mittwoch 14:00 Uhr - 18:00 Uhr
Donnerstag 14:00 Uhr - 16:00 Uhr
Termine auch nach Vereinbarung möglich!
Sämtliche Sitzungs- und Ausschusstermine sowie Tagesordnungen und Protokolle finden Sie hier.
Gemeindespezifische Satzungen, Verordnungen und Richtlinien im PDF-Format stehen hier zum Download bereit. Folgen Sie dazu diesem Link: Ortsrecht der Stadt Elzach
In regelmäßigen Abständen hält der Bürgermeister Sprechstunden ab, in denen Sie Ideen, Wünsche und Anliegen direkt vortragen können.
